Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

– nachfolgend „Auftragnehmer" genannt –
und unseren Kunden – nachfolgend „Auftraggeber" genannt – bezüglich der Ausführung von Malerarbeiten, Renovierungen und verwandten Handwerksleistungen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

• 2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
• 2.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die tatsächliche Ausführung der Leistung zustande.
• 2.3 Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
• 2.4 Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern nichts anderes vereinbart ist. Überschreitungen bis zu 15 % gelten als genehmigt; bei Überschreitungen darüber hinaus wird der Auftraggeber unverzüglich informiert.

• 3.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
• 3.2 Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung des Preises und des Fertigstellungstermins führen.
• 3.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch qualifizierte Subunternehmer erbringen zu lassen.

• 4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
• 4.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Ausstellung ohne Abzug zahlbar, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde.
• 4.3 Bei Aufträgen über 2.000 € netto kann der Auftragnehmer eine Abschlagszahlung von bis zu 30 % bei Auftragserteilung verlangen.
• 4.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) berechnet.
• 4.5 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

• 5.1 Vereinbarte Ausführungsfristen sind verbindlich, sofern sie schriftlich als Festtermine bezeichnet werden.
• 5.2 Verzögerungen durch höhere Gewalt, unvorhersehbare Hindernisse (Materialmangel, Witterung) oder Änderungswünsche des Auftraggebers verlängern die Ausführungsfrist entsprechend.
• 5.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, rechtzeitig freien Zugang zu den Arbeitsbereichen zu gewähren und notwendige Vorleistungen (Freiräumen, Abdeckungen) termingerecht zu erbringen.

• 6.1 Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Arbeitsstätten in einem geeigneten Zustand sind (Raumtemperatur, Trockenheit, ausreichende Belüftung).
• 6.2 Möbel, Einrichtungsgegenstände und sonstige Wertgegenstände sind vom Auftraggeber vor Beginn der Arbeiten aus den Arbeitsbereichen zu entfernen oder zu sichern.
• 6.3 Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer über alle für die Ausführung relevanten Besonderheiten (z. B. Leitungsverläufe, Schimmelbefall, Schadstoffbelastungen) zu informieren.

• 7.1 Nach Fertigstellung der Leistungen ist eine gemeinsame Abnahme durchzuführen. Der Auftraggeber hat die Leistungen unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen, abzunehmen.
• 7.2 Werden bei der Abnahme Mängel festgestellt, sind diese in einem Abnahmeprotokoll festzuhalten. Die Abnahme gilt nicht als verweigert, wenn es sich um unwesentliche Mängel handelt.
• 7.3 Werden die Leistungen ohne Mängelrüge in Betrieb genommen oder bezogen, gilt dies als konkludente Abnahme.

• 8.1 Für Mängel der erbrachten Leistungen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Abnahme.
• 8.2 Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Neuherstellung).
• 8.3 Schäden durch unsachgemäße Behandlung, normale Abnutzung, mechanische Beschädigungen oder Eingriffe Dritter sind von der Gewährleistung ausgenommen.
• 8.4 Vom Auftraggeber selbst beschaffte oder vorgegebene Materialien unterliegen nicht der Gewährleistung des Auftragnehmers.

• 9.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.
• 9.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
• 9.3 Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Eingebrachte Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, über diese Materialien zu verfügen, bevor die vollständige Zahlung erfolgt ist.

• 11.1 Der Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit kündigen. In diesem Fall hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bis dahin erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz der bereits entstandenen Kosten und des entgangenen Gewinns.
• 11.2 Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten.

• 12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
• 12.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
• 12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
• 12.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.